Allgemeine Geschäftsbedingungen der SCHILDER Systeme GmbH

  1. ABSCHLUSS  DES  VERTRAGES

Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit. Alle Angebote sind freibleibend. Die Wirksamkeit eines Vertrages bedarf der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers (unterfertigte Auftragsbestätigung). Muster gelten nur als unverbindliches Anschauungsmuster, welche die ungefähre Beschaffenheit der Ware aufzeigen sollen. Kreuzen sich 2 Bestätigungsschreiben, so gelten die im Bestätigungsschreiben des Verkäufers enthaltenen Regelungen. Aufträge können nur mit unserem Einverständnis storniert werden. Wir sind berechtigt, die Kosten welche uns durch die Stornierung entstehen, in voller Höhe in Rechnung zu stellen. Falls keine gesonderte Auftragsbestätigung erfolgt, gilt die Faktura als Auftragsbestätigung.

  1. LIEFERZEIT, ÜBERNAHMEFRIST

Mangels besonderer Vereinbarung hat der Käufer die Ware spätestens innerhalb 3 Werktagen nach Bereitstellung zu übernehmen. Wird der Verkäufer aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, nicht richtig oder rechtzeitig beliefert, so ist er berechtigt, von dem mit seinem Abnehmer geschlossenen Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, oder die Lieferfristen angemessen zu verlängern. Schadenersatzansprüche sind in diesen Fällen grundsätzlich ausgeschlossen. Unvorhersehbare Ereignisse, wie Arbeitskämpfe, Krieg, Feuer, hoheitliche Maßnahmen sowie Naturkatastrophen und sonstige Fälle höherer Gewalt befreien den Verkäufer für die Dauer Ihrer Auswirkungen von seiner Leistungspflicht. Wird dem Verkäufer die Lieferung aufgrund derartiger Ereignisse auf Dauer unmöglich, ist er berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten. Auch in diesen Fällen scheiden Schadenersatzansprüche des Käufers aus. Warenlieferungen werden generell ab Werk unfrei geliefert. Verpackung wird gesondert abgerechnet. Alle Warenlieferungen werden stets auf Rechnung und Gefahr des Bestellers versendet, das Risiko des Transportes trägt der Vertragspartner. Wenn es für eine zügige Abwicklung vorteilhaft und wirtschaftlich sinnvoll erscheint, nehmen wir Teillieferung vor. Dies insbesondere dann, wenn die Lieferzeiten verschiedener Produkte stark voneinander abweichen, damit Sie so schnell wie möglich Ihre Ware erhalten. Mehrkosten für Express- und Eilgutsendungen gehen zu Lasten des Empfängers. Das angegebene Lieferdatum auf den Auftragsbestätigungen ist jenes Datum an welchem die Ware unser Haus verlässt. Nicht das Datum wann die Ware beim Kunden eintrifft! Geringfügige Lieferfristüberschreitungen hat der Käufer/Werkbesteller jedenfalls zu akzeptieren, ohne dass ihm ein Schadenersatzanspruch oder ein Rücktrittsrecht zusteht. Sachlich gerecht-fertigte und geringfügige Lieferfristüberschreitungen werden wir dann, wenn die tatsächliche Überschreitung abschätzbar ist, bekannt gegeben.

  1. PREISE / MINDESTAUFTRAGSWERT

Unsere Preise sind Nettopreise ab Werk, ausschließlich Verkaufsverpackung gemäß der am Tage der Lieferung gültigen Preislisten zuzüglich der jeweils gültigen Steuer. Der Mindestauftragswert beträgt € 25,- netto. Bei Bestellungen unter dem Mindestbestellwert berechnen wir eine Kostenpauschale von € 10,- netto. Sonderwünsche oder Änderungen werden gesondert in Rechnung gestellt. Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Kostenvoranschläge haben eine Gültigkeit von 2 Monaten, ansonsten bedarf es einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.

  1. EIGENTUMSVORBEHALT

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser unveräußerliches und unbelehnbares Eigentum, darüber hinaus gilt der verlängerte und erweiterte Eigentumsvorbehalt. Die Ware bleibt bis zum vollständigen Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers sind wir berechtigt, die Kaufsache zurück zu nehmen oder abzuholen und vom Vertrag zurückzutreten. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich zu benachrichtigen. Bei Verbindung, Vermischung, Verarbeitung der Kaufsache erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen mitverwerteten Gegenständen. Vor Eigentumsübergang ist der Käufer nicht berechtigt, die Ware ohne Zustimmung des Verkäufers zu verpfänden, zur Sicherung zu übereignen und dergleichen. Der Käufer bleibt verpflichtet, den Verkäufer sofort zu benachrichtigen, sofern Pfändungen der Ware erfolgen oder dritte Personen Rechte an derselben geltend machen. In diesem Fall werden vorbehaltlich des Rechts des Verkäufers, weiter gehende Ansprüche zu stellen, sämtliche Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer, unter Aufhebung aller etwa vereinbarten Zahlungsfristen, sofort fällig. Fordert der Verkäufer die Ware aufgrund des Eigentumsvorbehalts zurück, so ist der Käufer zur kostenfreien Rückgabe verpflichtet. Kann der Verkäufer die zurückgenommene Ware nur zu einem niedrigeren Preis als mit dem Käufer vereinbarten Vertragspreis verkaufen, so hat ihm der Käufer die Differenz zu erstatten. Ansprüche auf Schadenersatz bleiben unberührt. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware an der sich der Verkäufer das Eigentum vorbehalten hat, gegen Feuer und Diebstahl ausreichend zu versichern. Im Versicherungsfall tritt der Käufer seine Ansprüche gegen die Versicherungsgesellschaft hiermit im Vorwege an den Verkäufer ab.

  1. TECHNISCHE ÄNDERUNGEN UND PREISÄNDERUNGEN

Tech. Änderungen aufgrund von NORM-Änderungen sowie Preisänderungen behalten wir uns vor.

  1. SONDERANFERTIGUNGEN

Sonderanfertigungen nach Ihren Angaben sind schriftlich zu bestellen. Die Einhaltung etwaiger Vorschriften wird von uns nicht geprüft. Sie haften allein, wenn durch die Ausführung Ihres Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden. Sie stellen uns von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung fei.

  1. GEWÄHRLEISTUNG

Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel sind uns innerhalb von 5 Tagen nach Eingang der Lieferung schriftlich anzuzeigen. In diesen Fällen werden bei Rücklieferung Portokosten durch uns gutgeschrieben. Versteckte Mängel sind innerhalb von 5 Tagen nach Feststellung, spätestens aber bis zum Ablauf von 6 Monaten seit Lieferung schriftlich anzuzeigen. Auf Folienbeschriftung mit Hochleistungsfolie gewähren wir eine Garantie von 5 Jahren ab Montagedatum, jedoch nur, wenn das Aufbringen der Folie auf den Träger durch uns erfolgt ist. Bei fristgerechten und berechtigten Rügen leisten wir nach unserer Wahl kostenlos Ersatz oder bessern nach. Ist ein Mangel weder durch unsere Nachbesserung noch durch Ersatzlieferung zu beheben oder sind wir nach Aufforderung dazu nicht bereit, können Sie Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder vom Kaufvertrag zurücktreten. Weitere Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche (z.B. wegen entgangenen Gewinns) sind ausgeschlossen, soweit uns oder unseren Erfüllungsgehilfen nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate ab Übergabe der Kaufsache, auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden.

  1. ERFÜLLUNGSORT

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Oberndorf bei Salzburg. Österreichisches Recht gilt als vereinbart, und zwar auch dann, wenn die Lieferung ins Ausland erfolgt. Sofern innerhalb einer Woche nach der ersten Bestellung  keine Einwände zu diesen Bedingungen schriftlich erfolgt sind, gelten diese Bedingungen als vereinbart für sämtliche Bestellungen aus den jeweils gültigen Verkaufsunterlagen.

  1. SCHUTZRECHTE

Werden bei Lieferungen nach Zeichnungen oder sonstigen Angaben des Bestellers Schutzrechte Dritter verletzt, so stellt uns der Besteller von allen Ansprüchen, einschließlich aller Kosten frei. An unseren Angeboten, Zeichnungen, Entwürfen, Ideen usw. behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Die Angebote und Entwürfe dürfen Dritten, insbesondere Mitbewerbern, nicht zugänglich gemacht werden. Alle Fotos, Zeichnungen und Beschreibungen der Homepages „schilder-systeme.com“, „schildersysteme.eu“ und „schilder.in“ dürfen nur mit schriftlicher Genehmigung der Firma SCHILDER Systeme GmbH veröffentlicht oder weitergegeben werden. Ausgenommen Ausschreibungstexte im Downloadbereich.

  1. RÜCKNAHME VON WAREN

Wird Ware, aus Gründen auch immer, mit unserer schriftlichen Zustimmung zurückgenommen, können nur 80% des Warenwertes gutgeschrieben werden, sofern die Ware in einwandfreiem Zustand und auf Ihre Kosten zurückgesandt wurde. Gilt nur für Standardprodukte, Sonderfertigungen sind von einer Rücknahme ausgeschlossen.

  1. ZAHLUNG

Rechnungen werden am Tag der Lieferung, Teillieferung oder Lieferbereitschaft (Hohlschuld, Annahmeverzug) ausgestellt. Bei Versand der Rechnung über den Postweg haben Zahlungen innerhalb 30 Tagen netto nach Rechnungserhalt zu erfolgen, für Porto und Bearbeitung verrechnen wir  2,-€ netto. Email-Rechnungen werden am selben Tag an dem die Ware das Haus verlässt an den angegebenen Email-Empfänger übermittelt, Zahlungsziel 33 Tage netto. Bankeinzug: Versand der Rechnung via Email an die angegebene Email-Adresse am Tag an dem die Ware das Haus verlässt; Zahlungsziel:  Bankeinzug innerhalb von 5 Werktagen, abzüglich 3 % Skonto. Scheckzahlungen nur nach schriftlicher Anfrage und einer Bearbeitungsgebühr von € 10,-. Teillieferungen werden nach erfolgter Lieferung abgerechnet. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von mindestens 8 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Mahnspesen werden ab der ersten Mahnung mit € 5,- berechnet. Weitere Zahlungserinnerungen folgen nicht! Bei Nachweis eines höheren Verzugsschadens sind wir berechtigt diesen geltend zu machen. Nach Überschreitung des Zahlungszieles behalten wir uns das Recht vor künftige oder offene Bestellungen per Nachnahme oder gegen Vorauskassa zu liefern. Bei Überweisung aus dem Ausland, trägt die Überweisungsspesen der Kunde. Treten beim Käufer Ereignisse ein, die seine Kreditwürdigkeit zweifelhaft erscheinen lassen, oder waren solche bereits bei Vertragsabschluss vorhanden, werden dem Verkäufer aber erst später bekannt, so kann der Verkäufer nach seiner Wahl Sicherheitsleistungen oder Vorauszahlung verlangen, oder vom Vertrag zurücktreten, oder Herausgabe der Ware fordern. Macht der Verkäufer von diesen Rechten Gebrauch, kommt der Käufer diesem jedoch nicht nach, so hat der Verkäufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten u. Schadenersatz zu fordern. Gerechtfertigte Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückhaltung des gesamten, sondern lediglich eines angemessenen Teiles des Rechnungsbetrages. Kommt der Kunde seinen Teilzahlungsverpflichtungen nicht nach, gilt als vereinbart, dass bei nicht fristgerechter Bezahlung auch nur einer Rate, sämtliche noch ausständigen Teilleistungen ohne weitere Nachfristsetzung sofort fällig werden.

  1. SONSTIGES

Die Gültigkeit des Vertrages ist unabhängig von der Genehmigung durch Behörden oder Dritte. Deren Beschaffung ist alleinige Sache des Bestellers. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Gesetz oder Sonderregelung unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigten nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist. Bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen Andrucken und Auflagendruck. Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet der Auftragnehmer nur bis zur Höhe der eigenen Ansprüche gegen den jeweiligen Zulieferanten. In einem solchen Fall ist der Auftragnehmer von seiner Haftung befreit, wenn er seine Ansprüche gegen die Zulieferanten an den Auftraggeber abtritt. Der Auftragnehmer haftet wie ein Bürge, soweit Ansprüche gegen den Zulieferanten durch Verschulden des Auftragnehmers nicht bestehen oder solche Ansprüche nicht durchsetzbar sind. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge.

  1. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Die Unwirksamkeit oder Änderung einzelner Bestimmungen berührt nicht die Gültigkeit Übriger. Diese Geschäftsbedingungen treten ab sofort in Kraft.